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11.05.2012 Landshut

Das Ende der dezentralen Unterbringung?

Zentrale Asylunterkunft in Geisenhausen nicht zu verhindern

Asylantenheim Geisenhausen
Foto: Sobolewski
In Geisenhausen wird es aller Voraussicht nach eine zentrale Unterkunft für Asylbewerber geben. Zumindest wird es juristisch nicht zu verhindern sein, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof jetzt bekannt gab. Die Regierung von Niederbayern sieht sich damit bestätigt.

Wann wie viele Asylbewerber in Geisenhausen einziehen werden, ist laut Regierungssprecher Michael Bragulla aber noch völlig unklar. Das komme unter anderem darauf an, wann die Unterkunft bereit stehe. Die ARA Immo GmbH hatte geklagt. Sie wollte in dem ehemaligen Altenheim die Asylunterkunft einrichten. Zwar steht das schriftliche Urteil noch aus, allerdings ist das wohl nur noch Formsache.

 

Die Regierung von Niederbayern begrüßt diese Entscheidung natürlich. Denn sie hat sich von Anfang an gegen die dezentrale Unterbringung, wie es der Landkreis derzeit praktiziert, ausgesprochen. Tatsächlich spielt ihr die ganze Entwicklung in dieser Sache – die politische Diskussion um Landrat Eppeneder und Immobilien seiner Kinder sowie der Ärger um die Unterbringung in Rottenburg – in die Hände. Das, so Bragulla, habe gezeigt, dass eine dezentrale Unterbringung eben doch nicht so leicht auf die Beine zu stellen sei. Auch das Argument, dass 150 Asylbewerber zu viel für eine Gemeinde wie Geisenhausen seien, lasse die Regierung nicht gelten. Bragulla: "In Schöllenstein gibt es 70 Einwohner und 90 Asylbewerber. Auch da funktioniert es." Wenngleich auch diese Lage aus einer Notsituation heraus entstanden sei und so etwas von der Regierung nicht angestrebt werde.

 

Die Regierung prüft derzeit außerdem, ob die Unterkünfte des Landkreises wirklich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten geeignet sind. So wird auch untersucht, ob nicht doch in einer Immobilie des Landkreises in Vilsbiburg Asylbewerber hätten untergebracht werden können, wie das Wochenblatt berichtete. Außerdem werden wohl auf den Landkreis Landshut noch Kosten für die dezentrale Unterbringung zukommen. Denn, wie die Regierung bereits gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte, seien die Musterverträge vom Landkreis abgeändert worden. 

 

Unser Bild zeigt einen Asylbewerber in seiner Landshuter Unterkunft.

Autor: Alexander Schmid

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