24.02.2017 Landshut

Emotionale Diskussion in Landshut und ein Beschluss

Lehrschwimmbecken für Landshut: "Tut mir leid, ich bin dagegen"

Wolfgangsbad Lehrschwimmbecken
Foto: lw
Hitzig wurde am Freitag im Landshuter Haushaltsplenum das Thema Lehrschwimmbecken diskutiert. Einige Stadträte änderten im Lauf der monatelangen Diskussion ihre Meinung. Jetzt steht fest: Es bleibt dabei, heuer gibt es kein Geld für das Wolfgangsbad.

"Tut mir leid, ich bin dagegen", erklärte zum Beispiel Stadträtin Margit Napf. Sie war eine derjenigen, die ursprünglich eigentlich für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens und eine baldige Sanierung war. Angesichts der Haushaltslage änderte sie aber ihre Meinung und stimmte am Freitag im Haushaltsplenum dagegen, dass Gelder eingestellt werden.

 

Der Hintergrund: Um die Gelder für eine baldige Sanierung, es geht im Jahr 2017 um einen Betrag um die 400.000 Euro, einstellen zu können und trotzdem heuer keine Nettoneuverschuldung zu haben, muss die Stadt auf ihre Rücklagen zugreifen.

 

Klug wäre das nicht, so OB Alexander Putz. "Heuer zerreißt es uns nicht", so Putz, aber die Gefahr steige um den entsprechenden Betrag in den folgenden Jahren. Soll heißen: Soll das Becken saniert werden, was insgesamt rund 2,4 Millionen Euro kosten wird, wird die angestrebte Neu-Verschuldung in den Jahren 2018 bis 2020 entsprechend steigen. Eigentlich hatte sich das Plenum für eine Sanierung ausgesprochen. Der Haushaltsausschuss wollte dafür aber heuer keine Gelder bereit stellen. Das letzte Wort hatte am Freitag das Plenum.

 

Einige Stadträte, wie Napf oder auch Helmut Radlmeier (CSU), der vor Monaten noch für das Lehrschwimmbecken war, wollten angesichts der Haushaltslage keine zusätzlichen Belastungen für den Stadtsäckel. "Es geht hier nicht nur um den Haushalt 2017, sondern um die Zukunft." Er bestritt, dass er sich nur während des OB-Wahlkampfes dafür ausgesprochen habe, um Wählerstimmen zu bekommen.

 

Angesprochen wurde in der Sitzung natürlich auch die Demonstration von Grundschulkindern für das Lehrschwimmbecken vor dem Rathaus. Manch ein Stadtrat fühlte sich dadurch unter Druck gesetzt. "Dass hier Kinder angekarrt werden (...) das finde ich von Eltern und Lehrern unverantwortlich." Er werde, so Haslinger, deshalb seine Meinung aber auch nicht ändern.

 

Letztendlich wurde der Antrag der Grünen, für 2017 Gelder einzustellen, mit 24:18 abgelehnt. Zwar ist offen, ob die Stadt im nächsten Jahr dafür Gelder bereitstellt, grundsätzlich hat der Stadtrat sich ja für eine Sanierung ausgesprochen, wahrscheinlich ist das allerdings nicht.

 

Für das Lehrschwimmbecken gekämpft haben vor allem die Grünen und die SPD, aber auch die Landshuter Mitte sowie Teile der Freien Wähler. Stadträtin Sigi Hagl (Grüne) sprach von einem "Verbiegen" des eigentlichen Stadtratsbeschlusses "bis zur Unendlichkeit". Es gehe, so Hagl "darum, dass das Schwimmbecken dauerhaft trocken gelegt werden soll."

Autor: ad

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