27.01.2012 Vilsbiburg/Landshut
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Stirbt Ausbau bis zur A 94?

B15 neu: Bei Vilsbiburg werden die Karten neu gemischt

B15 neu
Foto: Schmid
Die Regierung in Landshut hat den alten Planfeststellungsbeschluss von 1991 der B 15neu für die Strecke von Geisenhausen bis Haarbach aufgehoben. Der Grund: Zu Zeiten des alten Beschlusses herrschten noch völlig andere Bedingungen vor Ort.

 

„Diese Aufhebung war überfällig“, meint Dr. Toni Hofreiter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. „Die Rahmenbedingungen haben sich im Vergleich zu damals deutlich verändert. Die alten Pläne sehen für die B 15neu noch eine Umgehungsfunktion für Vilsbiburg vor, aber die Stadt Vilsbiburg hat seit langem eine eigene Umgehung.“
 
Der Planfeststellungsbeschluss wäre längst ungültig, hätte man den Rechtsstreit nicht über Jahrzehnte in die Länge gezogen, so Hofreiter. Denn in Deutschland verliere ein Planfeststellungsbeschluss, der 20 Jahre in der Schublade liege, seine Gültigkeit. Der Beschluss der Regierung von Niederbayern war also längst überfällig.“
 
Bevor nun ein aufwändiges Raumordnungsverfahren in Gang gesetzt werde, sollten sich alle Verantwortlichen überlegen, ob eine Weiterführung der B 15neu über die A 92 hinaus noch Sinn mache. „Ich bin davon überzeugt, dass es eine Verschwendung von Steuergeld und eine brutale Zerstörung von Lebensraum wäre, diese Autobahn weiter zu führen“, so Hofreiter. Es gebe ja schon eindeutige Ablehnung in fast allen betroffenen Regionen.
 
„Wer Bürgerbeteiligung ernst nimmt und wer eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik will, die mit Steuergeldern sparsam umgeht, der kann diese Autobahn nicht weiter verfolgen“, ist Hofreiter überzeugt. Nicht zuletzt würde eine Streichung der B 15neu aus dem Bundesverkehrswegeplan erst die Möglichkeiten eröffnen, für Stadt und Landkreis Landshut ein sinnvolles und durchdachtes Verkehrskonzept zu erstellen. „Denn bisher blockiert die Aussicht auf eine künftige Autobahn alle anderen Bemühungen, auch wenn schon heute große Zweifel in allen politischen Lagern bestehen, dass diese Autobahn jemals fertig gestellt werden wird“, so Hofreiter.


Autor: ad
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