19.01.2012 Siegenburg
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Antrag der LINKEN ohne Chance

Bombodrom: Schließung abgelehnt


Foto: Archiv
Die LINKEN-Abgeordnete Kornelia Möller ist mit ihrem Antrag im Verteidigungsausschuss des Bundestages auf Schließung des Luft-Boden-Schießplatzes in Siegenburg ohne Chance geblieben.

Die bayerische Bundestagsabgeordneten Kornelia Möller regt sich anlässlich der Ablehnung ihres Antrages „Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen” im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages auf: „Damit ist die Endscheidung auf den St. Nimmerleinstag verschoben!”

Zur gestrigen (18. Januar) Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses zu dem Antrag "Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen" der bayerischen Bundestagsabgeordneten Kornelia Möller, erklärt sie:

„Die Ablehnung meines Antrags durch die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP war zu erwarten. Anstatt die Gelegenheit zu nutzen und ihrem Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Region Siegenburg endlich nachzukommen und für eine endgültige und unmissverständliche Schließung des Luft-Boden-Schießplatz zu sorgen, verweisen CDU/CSU lediglich auf das noch laufende Stationierungskonzept des Verteidigungsministerium. Dadurch verschiebt sich die Entscheidung in eine ungewisse Zukunft.”

Auch die Enthaltung der Grünen kritisiert sie - diese komme „einer Ablehnung gleich”. In ihren Ausführungen kritisieren die Grünen die fehlende Neukonzeption für die Truppenübungsplätze und verweisen deshalb auf Einzelfallentscheidungen. Möller: „Unverständlich ist nun gerade deshalb, wieso sie sich gegen die Schließung des LBS-Siegenburg aussprechen.”



Autor: pm/ik
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