01.08.2013 Moosburg

Die UMB findet klare Worte

Ticken noch weitere Zeitbomben in Sachen Abwassergebühren?

Erwin Köhler
Foto: kn
Unabhängigen Moosburger Bürger e. V. (UMB): „Wer auf die Korrektheit der Bescheide vertraut hat, ist der Dumme“.

Dass die erste Bürgermeisterin krasse Fehler, über Jahre zu hohe Gebühren und fehlerhafte Bescheide hat zugeben müssen, mündet jetzt erst einmal in einen Antrag der „Außerparlamentarischen Opposition“, der Unabhängigen Moosburger Bürger e. V. (UMB). Sie verlangt, dass alle Gebührenbescheide für das Jahr 2011 aufgehoben werden und nicht nur die, bei denen die Empfänger Einspruch eingelegt haben. Nur diese bekommen nach dem aktuellen Beschluss des Stadtrates neue und durchweg günstigere Bescheide.

„Alle anderen bleiben demnach unberücksichtigt und müssen sich benachteiligt fühlen.“ So heißt es in dem Antrag wörtlich. Vor der Presse wurden die UMB-Vertreter deutlicher: „Viele Bescheide sind rechtskräftig, obwohl sie fehlerhaft sind. Wer auf die Korrektheit dieser Bescheide vertraut hat, ist der Dumme.“

Die UMB-Vertreter sprachen von einem „Gebührenoffenbarungseid“ der ersten Bürgermeisterin und einem massiven Vertrauensverlust. Aber die Stadträte sind sensibel geworden. So stützt die UMB die Nachfrage von Johannes Becher (Grüne), was vor 2008 war. Becher hatte moniert, dass die Themen immer noch nicht öffentlich behandelt werden. Die UMB schließt daraus, dass da weitere „Zeitbomben“ dieser Art ticken.

Tatsächlich konnte die Verwaltung viele der Fragen der Stadträte nicht oder nur unvollständig beantworten. Der Wunsch der Stadtratsmehrheit, das unangenehme Thema schnell von der Agenda zu nehmen, war spürbar. Doch so, wie es jetzt aussieht, wird diese Sache den Rat und die Verwaltung wieder einholen. 

Autor: kn

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