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28.08.2012 Pastetten / Landshut

Pastettener muss 1.000 Euro zahlen

„Blauer Dunst” wird zum teueren Mitbringsel


Das sollte allen „Duty free”-Kunden eine Warnung sein: Wer unverzollte und unversteuerte Zigaretten weiterverkauft, den hat der Zoll wegen Steuerhehlerei am Wickel.

Und die Strafen sind „saftig”, wie sich jetzt beim Amtsgericht Landshut herausstellte.

 
Das war passiert: Ein 49-jähriger Kölner Informatiker, seines Zeichens passionierter Nichtraucher, hatte bei seinen zahlreichen Auslandsflügen jeweils die Freimenge ausgenutzt und stangenweise in „Duty free”-Läden erworbene Marken-Zigaretten nach Hause gebracht. Die unverzollten und unversteuerten Glimmstängel sammelte er zunächst im Keller seines Hauses, um sie dann quasi zum Vorzugspreis an seinen Bekannten, einem Pastettener Unternehmensberater (56), zu schicken. 
 
Bei der ersten Sendung mit rund 60 Stangen ging alles glatt. Beim zweiten Paket, das Anfang November 2011 auf Reisen ging, gab es allerdings Probleme: Die Verpackung wurde beschädigt, der „brisante” Inhalt rief die Zollfahnder auf den Plan und deren Ermittlungen ergaben, dass die vom Kölner Informatiker eingeführten Freimengen nicht zum Eigenverbrauch bestimmt waren. Durch die Weitergabe an den Unternehmensberater, so die Berechnungen des Zolls, seien insgesamt Einfuhrabgaben in Höhe von 1300 Euro sowie Tabaksteuer in Höhe von 2500 Euro hinterzogen worden.
 
Wegen Steuerhehlerei flatterten den beiden Beteiligten nicht nur entsprechende nachträgliche Steuerbescheide, sondern auch noch Strafbefehle ins Haus: Jeweils über 65 Tagessätze à 100 Euro, also 6500 Euro. Dagegen legten sie Berufung ein und hatten damit vor Strafrichter Stefan Kolb vom Landshuter Amtsgericht Erfolg: Der sah das „Unrecht” auf der untersten Stufe, zumal die beiden „Geschäftspartner” mit ihren umfassenden Geständnissen den gesamten Umfang der Deals offenbart hatten.
 
Die Prozessbeteiligten einigten sich schließlich auf eine Einstellung des Verfahrens – allerdings nicht zum „Blauen Dunst”. Jeweils 1000 Euro Geldauflage müssen der Unternehmensberater und der Informatiker an  die Caritas Landshut für „Kinder in Not” berappen.
Autor: ws

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